119 Abs. Die Auflage ist auf 40 Exemplare limitiert. Kann der Käufer, der vor Ablauf der Frist zur Nacherfüllung den Mangel selbst beseitigt, vom Verkäufer die Kosten für die Selbstvornahme erstattet verlangen? Sekundäransprüche. Verzugsschaden § 284 BGB. 1, 635 Nacherfü l-lung a. 3, 280 I, III, 281 Verzug der Nacherfüllung §§ 437 Nr. Art der untergegangenen Sache a. Stückschuld b. Gattungsschuld i. Konkretisierung (§ 243 II BGB) von Gattungs- zu Stückschuld oder ii. I. 3, 280 I Mangel-§§ 437 Nr. Auch der Zeitpunkt der Unmöglichkeit ist für die Abgrenzung relevant. letzte Versionen Verantwortlich für die Seite: JKramer Datenschutz … Der Gesetzgeber unterscheidet dabei verschiedene "Arten" der Unmöglichkeit, die jeweils an verschiedene Voraussetzungen geknüpft sind. nachträgliche Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung §§ 437 Nr. 1 – 3 BGB. Unmöglichkeit, §§ 280 I, III, 283, 275 IV BGB 23 C. Prüfungsfolge eines Anspruchs auf Herausgabe von Surrogaten, § 285 BGB 24 D. Übersicht über den Gegenleistungsanspruch im Falle der Unmöglichkeit 25 . Vertrag) (2) Befreiung des Schuldners V von der Leistungspflicht nach § 275 I-III BGB 1.) gesamte Gattung muss für Unmöglichkeit erschöpft werden 3. Alt BGB. § 285 I Schadensersatz statt der ganzen Leistung ("Großer Schadensersatz“) nur unter den Voraussetzungen des § 281 I 2 u. Unmöglichkeit kann man jedoch definieren als die „dauernde Nichterbringbarkeit des Leistungserfolges“. I. Schuldverhältnis 2. In der Nacht zerstört ein Feuer das Kunstwerk. Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises, § 433 II BGB. Nebenpflichtverletzung §§ 280 I, III, 282, 241 II BGB => bei Unzumutbarkeit 3. nachträgliche Unmöglichkeit §§ 280 I, … § 283 S. 2 BGB. Service "ist für den Schuldner oder für jeden unmöglich". Aufwendungsersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit der Leistung § 285 BGB i.V.m. Dieser Artikel ist keiner Kategorie zugeordnet. 2 i.V.m. 120-126 – Verrechnung Ausschluss der Leistungspflicht (Unmöglichkeit) a) Anfängliche Unmöglichkeit § 311a II BGB b) Nachträgliche Unmöglichkeit §§ 280 I, III, 283 BGB 2. das … Sofern aufgrund der Fallfrage oben (unter A. Pflichtverletzung in Form einer Nichtleistung - aufgrund von nachträglicher Unmöglichkeit 4. Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt. Dabei unterscheidet man, ob der Untergang der Leistung vor dem Vertragsschluss (anfängliche Unmöglichkeit) oder danach (nachträgliche Unmöglichkeit) erfolgt ist. Anfängliche Unmöglichkeit liegt vor, wenn schon zu Vertragsschluss die Leistung nicht erbracht werden kann (§§311a, 275 Abs.1). II. 1): Die Leistung ist für den Schuldner (tatsächlich oder rechtlich) unmöglich, nicht aber für Dritte. Aufwendungsersatz §§ 284, 311 a II S. 1 2. 3. § 280 I BGB in Betracht. Schema 1: Anfängliche Unmöglichkeit i.S.d. § 283 S. 1 BGB Voraussetzungen: (1) wirksames Schuldverhältnis vertragliches oder vorvertragliches Schuldverhältnis, aus dem sich klagbare Leistungsan-sprüche des Gläubigers ergeben (i.d.R. §280 I, III, 283 1) 2 i.V.m. Das Weinglas wurde erst nach dem Telefonat, in dessen Verlauf der Kaufvertrag geschlossen wurde, zerstört; es liegt demnach auch eine nachträgliche Unmöglichkeit gem. Erhält der Kaufpreisgläubiger keine Bezahlung, weil die Leistung untergegangen ist, besteht Austauschanspruch, Differenzanspruch, Schadenersatz auf das Erfüllungsinteresse. Anspruch nicht erloschen. Unmöglichkeit liegt also dann vor, wenn der geschuldete Leistungserfolg nicht (mehr) Unmöglichkeit befreit den Schuldner nur, soweit er diese «nicht zu verantworten hat», d. h. wenn er weder schuldhaft eine Ursache der Unmöglichkeit setzte noch diese schuldhaft abzuwenden versäumte. Einführung Wirtschaftsprivatrecht ... Prüfungsschema, Recht, Rechtswissenschaft, Schema, Tutorium, WPR. Rechts- folgen § 311 a II BGB Schadensersatz statt der Leistung in Geld (Vgl. Schadensersatz statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit (siehe auch nachträgliche Unmöglichkeit, Kaufvertrag) §§ 280 I, II, 286 BGB. Abtretung von Schadensersatzansprüchen, § 285 BGB. Das Weinglas wurde erst nach dem Telefonat, in dessen Verlauf der Kaufvertrag geschlossen wurde, zerstört; es liegt demnach auch eine nachträgliche Unmöglichkeit gem. Alt BGB. Autor. Unseres Erachtens beschränkt sich die Nichtigkeitsfolge von Art. Anspruchserhaltende Gegennorm, § 326 II 1 BGB. nachträgliche Unmöglichkeit: Der geschuldete Leistungserfolg kann erst nach seiner Begründung nicht mehr erbracht werden. 119 Abs. §§ 276 I 1, II BGB hat 2 BGB. 2.Nachträgliche Unmöglichkeit der Mangelbeseitigung, §§ 437 Nr. Vertretenmüssen, § 280 I BGB Vorsatz bzw. III.) 5 ZUM DOWNLOAD. Von Jan Knupper. 1.2. nachträgliche Unmöglichkeit: •••• Wegfall der Leistungspflicht des Schuldners gem. Art. § 275 I BGB vor. Anfängliche Unmöglichkeit Nachträgliche Unmöglichkeit Normen § 311 a II, 284, 285, 326 IV BGB §§ 280 I, III, 283, 284, 285, 326 IV BGB Beispiel e Sache wurde vor Vertrag zerstört. Beispiel: A verkauft dem B ein Kunstwerk. 2 OR statuiert Art. 1 S. 1 Hs. Schadensersatz bei nachträglicher Unmöglichkeit, §§ 280 I, III, 283 BGB. Nachträgliche Unmöglichkeit Nachfolgende Unmöglichkeit. 2 OR, wonach der Sachleistungsschuldner die Preisgefahr trägt.. Als Ausnahme von Art. Bei der anfänglichen Unmöglichkeit ist die Leistung bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses unmöglich; Nachträgliche Unmöglichkeit. Dabei unterscheidet man, ob der Untergang der Leistung vor dem Vertragsschluss (anfängliche Unmöglichkeit) oder danach (nachträgliche Unmöglichkeit) erfolgt ist. § 311a II 1 BGB als auch subjektive Unmöglichkeit sowie nachträgliche und anfängliche Unmöglichkeit. Die Auflage ist auf 40 Exemplare limitiert. Die Unmöglichkeit nach § 275 BGB erfasst die Störung des Vertragsverhältnisses dergestalt, dass eine Erbringung der Leistungen nicht mehr möglich ist. 3 OR, dass die Gefahr vor der Erfüllung übergeht, sofern dies durch eine Gesetzesvorschrift oder den Inhalt eines Vertrages vorgesehen ist. Sie vereinbaren die Lieferung am nächsten Tag direkt zum Haus des B. 1 S. 1) Erfüllung und Erfüllungssurrogate (z.B: §§ 362, 364, 389) nachträgliche Leistungsbefreiung des Unternehmers nach § 275 (kein) Fall der qualitativen Teilunmöglichkeit (§ 326 Abs. Werkmangelrecht §§ 634 Nr. Das ist der rechtliche Normalfall. Strukturen und Schemata des Strafrechts. Wenn die Leistung noch möglich ist, kommen Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung aus §§ 280 I, III, 281 I 1 BGB oder Ansprüche auf Schadensersatz neben der Leistung aus §§ 280 II, 286 BGB  bzw. Aufwendungsersatz §§ 284, 311 a II S. 1 2. 5, 323 (Achtung: § … Bei anfänglicher Unmöglichkeit kommt § 311a II BGB in Betracht. 1. Rechtsfolgen 1. Unmöglichkeit eingetreten ist, im Annahmeverzug befindet und der Schuldner die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat (deklaratorisch insofern, § 446 S. 3 BGB). Der Begriff der Unmöglichkeit wird im Gesetz nicht definiert. e n • s • 1. Unmöglichkeit des Leistungsanspruch nach § 275 I-III - wobei sich der Schuldner bei II und III auf die Einrede berufen muss 3. § 275 BGB Folglich ist V von seiner Leistungspflicht aufgrund anfänglichen objektiver Unmöglichkeit befreit. Erlangt der Schuldner infolge des Umstandes, aufgrund dessen er die Leistung nach § 275 Abs. § 275 I BGB subjektive Unmöglichkeit (Alt. Diese Seite wurde noch nicht kommentiert. Wie wir bereits gesehen haben, führt die Unmöglichkeit einer Teilleistung nach § 326 Abs. Nachträgliche Unmöglichkeit Nachfolgende Unmöglichkeit. Nachträgliche Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Unmöglichkeit nach Vertragsschluss eingetreten ist. Erlöschen der Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit, § 275 I BGB. Nachträgliche Unmöglichkeit A. Vom Schuldner zu vertretendes Unmöglichwerden (§ 920 ABGB) —Zu vertretenfi bedeutet: Schuldner haftet für Eintreten des Unmöglichwerdens, wenn er dieses schuldhaft herbeigeführt hat oder wenn er (ausnahmsweise) für den —Zufallfi haftet (zB bei Schuldnerverzug) Anfängliche Unmöglichkeit Nachträgliche Unmöglichkeit Normen § 311 a II, 284, 285, 326 IV BGB §§ 280 I, III, 283, 284, 285, 326 IV BGB Beispiel e Sache wurde vor Vertrag zerstört. Nur bei Stückschulden (Speziesschulden) möglich. 3, 280 I, III, 281 Verzug der Nacherfüllung §§ 437 Nr. Schuldverhältnis 2. 1 S. 1 Hs. Sache wird nach Vertrag zerstört. Wie wir bereits gesehen haben, führt die Unmöglichkeit einer Teilleistung nach § 326 Abs. 1 S. 1 Hs. A. Echte Unmöglichkeit, § 275 I BGB 1. D.h. der Leistungserfolg ist theoretisch machbar bzw. Diese Unmöglichkeit der Leistung müsste sich, wie sich aus dem Umkehrschluss zu § 311a II BGB ergibt, nach Vertragsschluss ergeben haben. jektive, anfängliche oder nachträgliche Unmöglichkeit vorliegt, oder ob der Schuldner die Unmöglichkeit zu vertreten hat. Nachträgliche Unmöglichkeit A. Vom Schuldner zu vertretendes Unmöglichwerden (§ 920 ABGB) —Zu vertretenfi bedeutet: Schuldner haftet für Eintreten des Unmöglichwerdens, wenn er dieses schuldhaft herbeigeführt hat oder wenn er (ausnahmsweise) für den —Zufallfi haftet (zB bei Schuldnerverzug) 1, 635 Nacherfü l-lung a. noch nicht geprüft, §§ 320, 285 BGB prüfen. Schadensersatz wegen Nichtleistung bei anfänglicher Unmöglichkeit, § 311a Abs. § 275 I BGB vor. Schadensersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit, § 311a II BGB. In der Nacht zerstört ein Feuer das Kunstwerk. 1): Die Leistung ist für den Schuldner (tatsächlich oder rechtlich) unmöglich, nicht aber für Dritte. Prüfungsschema I. Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung aus §§ 280 I, III, 283 BGB 1. § 275 weggefallen: Schadensersatz statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit (siehe auch nachträgliche Unmöglichkeit, Kaufvertrag) §§ 280 I, II, 286 BGB. 1 BGB geregelt und bezeichnet den Fall, in dem die geschuldete Leistung nur vom Schuldner nicht (= subjektive Unmöglichkeit oder Unvermögen genannt) Beispiel: Fred kann nicht als Sopran singen. Nachträgliche Unmöglichkeit nach § 275 I – III BGB (= Pflichtverletzung) III. 2 OR statuiert Art. II. nachträgliche Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung §§ 437 Nr. 1 bis 3 nicht zu erbringen braucht, einen Ersatz oder einen Ersatzanspruch (sog. Echte Unmöglichkeit, § 275 Abs. nachträgliche Unmöglichkeit: Der geschuldete Leistungserfolg kann erst nach seiner Begründung nicht mehr erbracht werden. B. Erweitertes Prüfschema bei Anwendbarkeit von Mängelge- Das ist der rechtliche Normalfall. Unmöglichkeit, § 275 BGB Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Leistung dauerhaft nicht erbracht werden kann. 119 – unverschuldete nachträgliche Unmöglichkeit. Ergebnis Anspruch K-V auf Übergabe und Übereignung, § 433 Abs. §§ 276 I 1, II BGB hat I. Unmöglichkeit 1. 1.) Service "ist für den Schuldner oder für jeden unmöglich". ... Grundsätzlich gilt bei Gefahrtragungsfragen Art. Prüfungsschema: Unmöglichkeit im Anspruchsaufbau . § 275 I BGB unmöglich geworden. 119 Abs. ... Grundsätzlich gilt bei Gefahrtragungsfragen Art. nachträgliche Unmöglichkeit §376 HGB: Rücktritt/ SE statt d. Lstng. 3, 284 Aufwen-dungsersatz statt Schadensersatz 6.